20.05.2018 12:30 "Der duale Staat:
Recht, Macht und Ausnahmezustand" Von Dirk Pohlmann - "Der Staat - das klingt in unseren Ohren nicht
unbedingt freundlich, aber es klingt nach Recht und Ordnung. In der Schule und
an der Universität erfahren wir von den ehernen Regeln der Demokratie.
Gewaltenteilung, Rechtsstaat, Wahlen, parlamentarische Repräsentanz, alles
scheint altehrwürdig und wohlgeregelt im Staats und Verfassungsrecht... [Quelle:
Gruppe42] JWD
...Bis in die Details und bis in die letzten Winkel ist festgelegt, wer nach
welchen Regeln für was zuständig und verantworlich ist. Dass daran nicht
gerüttelt wird, dafür sorgt die Demokratie, sie bezeichnet sich selbst gerne als
„wehrhaft“.
Quelle: Gruppe42 via Youtube | veröffentlicht 16.05.2018
Da ist ein Begriff wie „Deep State“ oder „Dualer Staat“ störend. Er legt nahe,
dass es neben dem bekannten, demokratisch legitimierten Staat noch einen anderen
gibt, der nicht gewählt wird, der sich selbst ermächtig, der eingreift, wann es
passt. Aber wann? Wer bildet ihn? Was tut er? Wann tötet er? Warum liest man
darüber so wenig? Und warum beschäftigen sich „seriöse“ Medien damit eigentlich
überhaupt nicht? Medien, Politiker und Universitätslehrer verweisen den Begriff
des „parallelen Staates" gerne in den Bereich der „Verschwörungstheorien“.
Und doch ist er real. In allen Staatsformen, aber insbesondere in der
Demokratie, gibt es im Unterschied zum normativen Ideal die realpolitische
Existenz eines „Machtstaates“ oder „Maßnahmenstaates“, des "Deep State". Auch
akademische Politologen und Rechtswissenschaftler haben sich damit beschäftigt,
ausnahmslos Personen, die sich mit dem Widerspruch zwischen Realpolitik
einerseits und der Idee des liberalen Rechtsstaates andererseits beschäftigt
haben. Sie haben erkannt: Der „Deep State" hängt mit den Erfordernissen der
Hegemonialmacht im „Großraum“ zusammen.
Dementsprechend gibt es Länder, in denen der „Tiefe Staat“ Alltagswissen ist,
z.B. die Türkei oder Italien. Dort ist die Realität des parallelen Staates so
unübersehbar zutage getreten, dass auch Staatspräsidenten von ihm reden -
müssen. Und es gibt Länder, in denen man in öffentlichen Ämtern nicht von ihm
sprechen kann, ohne Reputation und Karriere zu riskieren.
Die staatstragenden Kräfte vieler Länder blenden diese Realität deshalb weiter
aus. Oder sie versuchen es zumindest. Aber auch in diesen Ländern ist der „Deep
State“ aktiv geworden. Nicht nur in Vasallenstaaten, sondern auch im
Zentralreich des Hegemons selbst.
Anhand praktischer Beispiele legt der Journalist Dirk Pohlmann praktisch und
theoretisch dar, was es mit dem "Deep State“ auf sich hat. Sein Vortrag ist eine
Mischung aus staatsrechtlicher Analyse und Bericht, wann und wo der Deep State
sichtbar geworden ist. Ein spannendes Thema, dessen Bedeutung kaum überschätzt
werden kann. Es ist besser, darüber Bescheid zu wissen, als nur die Konsequenzen
verständnislos erleben zu müssen.
12.02.2018 01:00 Wird
der Kongress dem „Tiefen Staat“ entgegentreten?
Durch die Entscheidung des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses vom
Montag, ein Memorandum zu veröffentlichen, in dem mutmaßliche Amtsvergehen im
Justizministerium und im FBI beschrieben werden, könnten Verfassungsgrundsätze
auf die Probe gestellt werden, schreibt Ray McGovern[*]... [Quelle:
nds.de] JWD
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11.12.2017 00:00 Ullrich Mies - "Fassaden-Demokratie & Tiefer Staat"
Niemand von uns lebt in einer Demokratie. Wir glauben nur, es zu tun.
Volksvertreter sind in Wahrheit von der Elite vorgecastete Marionetten. Ihr Job
ist es, uns glauben zu lassen, wir, die Bürger, wären der Souverän. Das sind wir
nicht. An keinem Ort der Welt. Wir leben in simulierten Demokratien. Eine
Demo-Version, die sich hinter der Mogelpackung Repräsentative Demokratie
versteckt. [Quelle:
KenFM] JWD ..weiterlesen
20.10.2017 04:00 US-Präsidenten als "Deep State"-
Marionetten - Ex-CIA-Mann enthüllt Exklusivinterview - Ausgerechnet ein ehemaliger hochrangiger
CIA-Mitarbeiter sieht im Einfluss der Geheimdienste auf die US-Politik eine
Bedrohung. Ray McGovern, ehemaliger Analytiker mit Spezialgebiet Sowjetunion,
bedauert, dass Geheimdienste, Medien und Politik US-Präsident Donald Trump an
einem besseren Verhältnis zu Russland hindern. [Quelle:
Sputniknews / Tilo Gräser] JWD
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03.08.2017 01:00 Fassadendemokratie und Tiefer Staat Auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter. - Ein neues Buch aus dem
Rubikon-Umfeld geht der Frage nach, welche Mechanismen es sind, die bewirken,
dass von Demokratie im Lande lange schon keine Rede mehr sein kann. Zum ersten
Mal im deutschen Sprachraum bündelt es - mit Beiträgen von Jörg Becker, Daniele
Ganser, Bernd Hamm, Hansgeorg Hermann, Hannes Hofbauer, Jochen Krautz, Mike
Lofgren, Rainer Mausfeld, Hermann Ploppa, Jürgen Rose, Werner Rügemer, Rainer
Rupp, Andreas Wehr, Wolf Wetzel, Ullrich Mies und Ernst Wolff - Analysen zum
Tiefen Staat. [Quelle:
rubikon.news] JWD
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