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Quelle: Propagandaschau (verlinkt)

In der verbrecherischen Kriegspropaganda der deutschen Staatssender ARD und ZDF werden in den abendlichen „Nachrichten“ weder die dubiosen Hintergründe des Vorfalls in Chan Scheichun hinterfragt, noch wird auf die offenkundige Verletzung des Völkerrechts durch die USA hingewiesen oder diese kritisiert. Der Hinweis, dass es sich um ein Völkerrechtsverbrechen handelt, kommt vornehmlich aus russischen Quellen von deren juristisch korrekter Darstellung sich die öffentlich-rechtlichen Propagandisten gleichzeitig distanzieren.

Dass Angela Merkel kein Problem damit hat, schwere Verbrechen gegen das Völkerrecht zu begehen, hat sie bereits 2003 bewiesen, als sie der US-Regierung unter George W. Busch versicherte, dass sie als deutsche Kanzlerin den Überfall auf den Irak unterstützen würde. Auch dieser Krieg basierte auf Lügen und Propaganda und hat den islamistischen Terrorismus überhaupt erst zu dem gemacht, was er heute ist und eine Flüchtlings- und Migrationswelle ausgelöst, wie sie Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht gesehen hat.

Auch der Krieg gegen Syrien, der vom Westen vorbereitet und vorangetrieben wurde, entfaltete sich mit aktiver deutscher und europäischer Unterstützung für militante Terroristen. Schon die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg gegen den IS wurde von der Kriegspropaganda in ARD und ZDF aktiv beworben und ihre Völkerrechtswidrigkeit unter den Teppich gekehrt.

Während sich die Verbrecher der deutschen Staatssender über die friedliche und demokratische Sezession der Krim echauffieren und diesen Ausdruck der Selbstbestimmung als „Annexion“ oder „Verstoß gegen das Völkerrecht“ diffamieren, geht dieser durch und durch verkommenen, korrupten und moralisch verwahrlosten Journaille kein einziges Wort zur offenkundigen Illegalität der Bombardierung Syriens durch die USA über die Lippen.

ARD 07.04.2017 tagesschau 20 Uhr

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Sandra Ratzow: „Der Präsident geht ein Wagnis ein und bekommt dafür hier in den USA viel Applaus…“
 

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Judith Rakers: „Russland sieht in den Luftschlägen auf den syrischen Stützpunkt eine Verletzung internationalen Rechts….“

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Arnd Henze: „Die Bundesregierung erinnert daran, dass Assad schon 2013 Giftgas eingesetzt hatte…Der erneute Giftgasangriff zeige nun auch, dass Assad die Welt getäuscht habe.“

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Arnd Henze: „Die Opposition … zweifelt auch an der völkerrechtlichen Grundlage für die amerikanischen Luftschäge.“

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In den ARD tagesthemen beginnt die notorische Lügnerin Caren Miosga einmal mehr mit der Verbreitung von Unwahrheiten, als sie behauptet, dieser Angriff sei „der erste der USA auf das syrische Regime“. In Wahrheit haben die USA bereits vor einem halben Jahr syrische Truppen bei Deir Ez-Zor bombardiert und schon damals islamistischen Terroristen in die Hände gespielt.

Die tagesthemen präsentieren darüberhinaus vollkommen unhinterfragt groteske Bilder aus den Quellen syrischer Terroristen, die mit bloßen Händen angebliche Opfer der vermeintlichen „Sarin-Attacke“ abwaschen.

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„Um sich vor einem chemischen Kampfstoff wie Sarin wirksam zu schützen, benötigt man einen Ganzkörperschutzanzug. Eine Atemmaske allein reicht keinesfalls“ (WELT; 2013)

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Sandra Ratzow: „Donald Trump setzt ein Zeichen ohne internationales Mandat und er bekommt dafür Applaus…“

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Sandra Ratzow: „Bilder aus dem russischen Staatsfernsehen. Sie sollen den syrischen Luftwaffenstützpunkt nach dem Angriff zeigen…“

Sandra Ratzow: „Der US-Präsident geht ein Wagnis ein, mit ungewissem Ausgang.“

Quelle: Propagandaschau (verlinkt)

Volker Schwenck: „…man fragt sich schon auch, warum hat Russland dann im Sicherheitsrat eine Resolution scheitern lassen, die letztlich eine Aufklärung gefordert hätte, eine Untersuchung, in der es gar nicht darum ging irgendjemandem die Schuld zu geben, sondern einfach nur herauszufinden, wer es war.“

„Russland lehnt den Resolutionsentwurf zu dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien ab. Der vorgelegte Entwurf sei „grundsätzlich unannehmbar“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, in Moskau. Er greife den Ergebnissen von Ermittlungen voraus und benenne schon jetzt „die Schuldigen“. Die Sprecherin bezeichnete den Text als „anti-syrisch“ und warnte, er könnte die Lage in Syrien nur noch verschlimmern.“ (NTV)

Moskau hält den von den USA, Frankreich und Großbritannien präsentierten UN-Resolutionsentwurf über den mutmaßlichen Giftgasaustritt in Syrien für reine Propaganda. Der Resolutionsentwurf sei außerdem auch noch „fahrlässig“ vorbereitet worden, so die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa.

Nun haben russische Diplomaten ihren eigenen Entwurf vorbereitet.

Wie baten darum, unser sachlich zusammengestelltes, kurzes Dokument, das darauf gerichtet ist, einer realen Untersuchung zuzuführen. Bevor Schuldige genannt werden, sollte man zunächst reale Fakten feststellen“, sagte der Pressesprecher der russischen UN-Mission, Fedor Strizhowski. (RT)

Zur rechtlichen Beurteilung des US-Angriffs auf Syrien hat Albrecht Müller in den NachDenkSeiten ein aufschlussreiches Interview von Marcus Klöckner mit den ehemaligen Richter am Bundesverwaltungsgericht Leipzig, Dieter Deiseroth veröffentlicht:

10. 04. 2017 [nds.de /  Albrecht Müller]  |  Interview mit Dieter Deiseroth
„Der von Trump angeordnete Raketenangriff
ist eine schwere völkerrechtswidrige Straftat“

Eine völkerrechtswidrige militärische Aggressionshandlung und eine schwere völkerrechtliche Straftat: Dieter Deiseroth, ehemaliger Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, findet im Interview mit Marcus Klöckner für die NachDenkSeiten klare Worte zum Vorgehen der USA vom 7. April in Syrien...
 

...Für das Mitglied des Wissenschaftlichen Beirates der internationalen Juristenvereinigung IALANA verletzt der Militärschlag, bei dem laut Medienberichten 59 Tomahawks abgefeuert wurden, „die territoriale Integrität des UN-Mitgliedsstaates Syrien gravierend.“
Deiseroth führt aus, dass, selbst wenn Assad tatsächlich für den Einsatz von Giftgas verantwortlich sein sollte, solch ein Verbrechen kein „Faustrecht“ rechtfertige.

„Niemand“, so Deiseroth, der sich immer wieder öffentlich zu den Themen Whistleblowing und Kriegsvölkerrecht äußert, „hat das Recht nach eigenem Gusto in solchen Fällen Selbstjustiz oder eigenmächtig ‚Vergeltung‘ zu üben.“

Herr Deiseroth, wie bewerten Sie den US-Angriff auf die Militärbasis in Syrien?

Der von US-Präsident Trump angeordnete und am 7. April 2017 erfolgte Raketenangriff auf Syrien ist eine militärische Aggressionshandlung, die nicht nur völkerrechtswidrig ist, sondern auch eine schwere völkerrechtliche Straftat darstellt.

Warum?

Völkerrechtswidrig war und ist dieser Militärschlag, weil er unter Anwendung von militärischer Gewalt die territoriale Integrität des UN-Mitgliedsstaates Syrien gravierend verletzt und damit tatbestandlich gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot nach Art. 2 Ziff. 4 UN-Charta verstoßen hat. Dieser militärische Gewaltakt vermag sich auf keinen völkerrechtlichen Rechtfertigungsgrund zu stützen.

Wann genau wäre denn so ein Vorgehen, wie wir es nun in Syrien erleben, gerechtfertigt?

Gerechtfertigt und damit zulässig wäre der US-Militärschlag gewesen, wenn der UN-Sicherheitsrat zuvor eine Friedensstörung oder eine Aggression durch Syrien förmlich festgestellt und ferner deshalb die USA zu dieser Militäraktion nach Art. 39 und Art. 42 UN-Charta ermächtigt gehabt hätte. Einen solchen Beschluss des UN-Sicherheitsrates gibt es aber nicht.

Das ist eindeutig.

Ja, das ist es. Außerdem lag auch der Ausnahmefall einer Selbstverteidigungsmaßnahme der USA nach Art. 51 UN-Charta nicht vor. Denn das Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung ist nach Art. 51 UN-Charta nur „im Falle eines bewaffneten Angriffs“ gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen gegeben. Die USA waren aber zuvor nicht durch Syrien militärisch angegriffen worden. Auch hatte kein Staat, der Opfer einer militärischen Aggression Syriens gewesen wäre, die USA um militärische Nothilfe dieser Art gegen einen syrischen Angriff gebeten. Das hat die US-Regierung auch nicht einmal geltend gemacht. Sie beansprucht lediglich, sie habe einen von ihr für notwendig gehaltenen „Vergeltungsschlag“ nach einem schlimmen Giftgas-Angriff gegen die syrische Bevölkerung ausführen wollen. Das geltende Völkerrecht erlaubt aber keine eigenmächtigen Vergeltungsaktionen nach dem Gusto eines einzelnen Staates oder seiner Verbündeten.

Und warum handelt es sich bei dem US-Militärschlag vom 7. April 2017 um eine schwere völkerrechtliche Straftat?

Auch wenn die USA bisher nicht das Römische Statut über den Internationalen Strafgerichtshof ratifiziert haben und dies auch für die Zukunft nicht beabsichtigen, gibt es nach dem geltenden Völkergewohnheitsrecht den Straftatbestand einer militärischen Aggressionshandlung. Dieser ist bei einem vorsätzlichen Angriffskrieg gegen das Territorium eines souveränen Staates, für den kein völkerrechtlicher Rechtfertigungsgrund eingreift und der evident ist, erfüllt. Das war die rechtliche Grundlage bereits für das Nürnberger Kriegsverbrecher-Tribunal 1945/46, das ganz wesentlich auch von den USA geprägt worden ist.

So wie Sie die Sache darlegen, ist das alles sehr eindeutig. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande sehen das offensichtlich anders. Aus ihrer Sicht trägt Präsident Baschar al-Assad „die alleinige Verantwortung für diese Entwicklung“, wie es laut Medienberichten in einer gemeinsamen Erklärung von Merkel und Holland heißt. Was ist von dieser Positionierung zu halten? [...]

Weiterlesen im Originaltext bei ' nachdenkseiten.de '  ..hier

Scrennshot  |  Quelle: Twitter-Aaccount D. Trump

15.03.2017:

Die syrische arabische Armee und die USA bereiten die Befreiung von Rakka vor  ..mehr

Während Washington die Zeichen vervielfacht, die seine Absicht Daesch zu zerstören bestätigt, planen die Briten und die Franzosen, gefolgt von allen Europäern, auf eigene Faust weiterzumachen. London und Paris hätten den Angriff auf Damaskus und Hama koordiniert, um die syrische arabische Armee zu zwingen die Städte zu verteidigen und somit ihre Präsenz rund um Rakka zu schwächen. Die Europäer hoffen, die Flucht der Dschihadisten in Richtung türkische Grenze zu organisieren. [...]

Erstes Problem: wie werden die Europäer im Allgemeinen und die Briten im Besonderen ihre Dschihadisten retten können, wenn es nicht darum geht sie zu verjagen, sondern sie zu vernichten....

Zweites Problem: die Armee der Vereinigten Staaten muss zuerst die Zustimmung des Kongresses erhalten, dann die von Damaskus, um sich auf syrischem Gebiet entfalten zu können. General James Mattis (Verteidigungsminister) und General John Dunford (Chef des Führungsstabes) haben versucht die Parlamentarier davon zu überzeugen, aber es ist ihnen noch nicht gelungen. Man wird dann mit Damaskus verhandeln müssen und klären, was geklärt werden muss. ..mehr

Große Bestürzung bei den NATO-Mitgliedsstaaten nachdem Trump durch seine Diplomaten bekunden lässt, dass das syrische Volk das Recht habe, seinen Präsidenten selbst zu bestimmen. Der Rücktritt Assads ist keine Bedingung mehr zur Konfliktlösung.

Damit das ein für alle Mal klar ist: mit Donald Trump hat sich das Weiße Haus schließlich zur Demokratie bekehrt, nämlich zur "Regierung des Volkes durch das Volk, für das Volk", nach der berühmten Formel von Abraham Lincoln. Die USA sind jetzt dabei eine normale Macht zu werden. Sie geben ihre imperialistischen Ambitionen auf. Sie verzichten auf die Wolfowitz-Doktrin von der Weltherrschaft. Sie anerkennen erneut, dass alle Menschen gleich sind, ob vom Westen oder nicht.

Die Bestürzung der NATO-Mitgliedstaaten entspricht der Größe des Ereignisses: da sie kontinuierlich seit dem 11. September das Konzept von "Demokratie" falsch anwenden, hat es ihnen die Sprache verschlagen. ...mehr

06. - 07.04.2017:

Es knistert im Gebälk der Nato und des Tiefen Staates. Die Einheitsfront gegen Assad hat Risse bekommen. Eine False Flagg - Aktion bringt die Rettung. Schon Stunden vor der Attacke wird in IS-Kreisen von dem anstehenden Giftgasangriff gesprochen. Ist Trump eingeknickt, hat er die Seite gewechselt, einen neuen Deal gemacht? ..mehr dazu bei Alles Schall und Rauch

Trumps Brutkastenlüge - Der Lack ist ab, Trump entwickelt sich scheinbar zu einem hirnverbrannten Einpeitscher des Militärisch-industiellen Komplexes. Keine Lüge ist zu Groß, Uli Gellermann spricht in seinem Kommentar zutreffend von den "Giftgas-USA" und "der Nation der Lügner". Die blutrünstige US-Armee ist die einzige, die immer wieder Giftgas und Uran-Munition einsetzt, bzw. eingesetzt hat. Wir sind Verbrechern und Charakterschweinen und wie ein Rückblick beweist, notorischen Giftgas-Lügnern ausgeliefert. JWD ..weiterlesen

Donald Trump behauptet seine Autorität über seine Verbündeten - Lassen Sie sich nicht durch die diplomatischen Spiele und den Konformismus der Mainstream-Medien täuschen. Was heute Morgen in Syrien passiert ist, hat nichts mit der Präsentation zu tun, die Ihnen gegeben wurde, noch mit den daraus gezogenen Schlussfolgerungen. ..mehr

Passend zum Thema:

08.04.2017  01:00
ZDF-Kriegstreiber Elmar Theveßen verbreitet bei „Maybrit Illner“ Lügen über den Giftgasangriff von Ghouta
Theveßen ist stellvertretender Chefredakteur, selbst­er­nannter „Terrorexperte“ des ZDF und „nebenbei“ Mitglied der Propaganda­organisation „Atlantik-Brücke“, deren Ziel es ist, Deutschlands Politik und öffentliche Meinung mit den Interessen der US-Eliten (nicht zu verwechseln mit den US-Bürgern) zu synchronisieren. [Quelle: Propagandaschau] JWD  ..weiterlesen


07.04.2017  13:30
Trumps Brutkastenlüge
Der Lack ist ab, Trump entwickelt sich zu einem hirnverbrannten Einpeitscher des Militärisch-industiellen Komplexes. Keine Lüge ist zu Groß, Uli Gellermann spricht in seinem Kommentar zutreffend von den "Giftgas-USA" und "der Nation der Lügner". Die blutrünstige US-Armee ist die einzige, die immer wieder Giftgas und Uran-Munition einsetzt, bzw. eingesetzt hat. Wir sind Verbrechern und Charakterschweinen und wie ein Rückblick beweist, notorischen Giftgas-Lügnern ausgeliefert. JWD  ..weiterlesen


18.01.2017  00:00
Das Geständnis des kriminellen John Kerry
Der Krieg gegen Syrien ist der erste seit mehr als sechs Jahren im digitalen Zeitalter. Viele Dokumente, die lange Zeit geheim gehalten werden sollten, sind bereits erschienen. Natürlich waren sie in verschiedenen Ländern erschienen, weshalb die internationale öffentliche Meinung ihrer nicht bewusst war, aber sie gestatten jetzt schon die Rekonstruktion der Ereignisse. Die Veröffentlichung einer Aufnahme privater Bemerkungen von John Kerry im September letzten Jahres, deckt die Politik des Sekretariats des Staates auf und zwingt alle Beobachter — auch uns — ihre vorherigen Analysen zu revidieren. [Quelle: voltairenet.org]  JWD  ..weiterlesen


10.11.2015 10:50
Helmut Schmidt: »Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen«
Altkanzler Helmut Schmidt ist heute gestorben - Nach Peter Scholl-Latour und Egon Bahr ist mit Helmut Schmidt Deutschlands letzter großer alter Welterklärer abgetreten, der sich der antirussischen Agenda des Mainstreams verweigert hat. Der Altkanzler hat sich bis zuletzt für eine Verständigung mit Moskau eingesetzt, die Sanktionen »dummes Zeug« und den Umgang mit der Krim »verständlich« genannt. [Quelle: RT Deutsch]  JWD  ..weiterlesen


24.09.2014 17:10
Ob Giftgas oder russische Invasion: Man muss Lügen und Behauptungen nur oft genug wiederholen
ZDF - Man darf bezweifeln, dass der ZDF-Nachrichtenredaktion die Fakten nicht bekannt sind, dass nämlich die UN nicht feststellen konnten, wer in Syrien Giftgas eingesetzt hat und dass viele Hinweise – und der gesunde Menschenverstand obendrein – dafür sprechen, dass es nicht Assad war, sondern jene Kräfte, die Bombardements des Westens gegen Assad durch dieses Verbrechen herbeiführen wollten. [Quelle: Propagandaschau] JWD  ..weiterlesen


03.09.2013 11:25
Saudis und Rebellen tragen Verantwortung für Giftgas-Attacke
Der amerikanische Außenminister, John Kerry, konnte den Kameras kaum in die Objektive sehen, so dürftig waren seine Beweise für die Regierungs-Urheberschaft des Giftgas-Anschlages im syrischen Ghouta. Dass hinderte Bundesaußenminister Westerwelle keineswegs sich der US-Meinung ungeprüft und schnell anzuschließen. [..] Eine zweite Meinung einzuholen, Fakten zu prüfen, das alles ist in deutscher Politik und den ihr angeschlossenen Medien außer Mode gekommen. [Quelle: rationalgalerie.de]  JWD  ..weiterlesen


01.09.2013 23:45
Russland lehnt US-Militärschlag ab und fordert Beweise für Giftgaseinsatz?
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die USA aufgefordert, dem UN-Sicherheitsrat konkrete Beweise dafür vorzulegen, dass das Assad-Regime für den Giftgaseinsatz in Syrien verantwortlich ist. Die Regierungstruppen seien in Syrien auf dem Vormarsch. Es wäre aus ihrer Sicht "völliger Unfug", durch einen möglichen Chemiewaffen-Einsatz "denen eine Trumpfkarte in die Hand zu geben, die nach einer Militärintervention rufen", so Putin. [Quelle: tagesschau.de]  JWD  ..weiterlesen


30.08.2013 00:00
Bestätigung: Für die Anschuldigungen der USA gegen Syrien gibt es keine belastbaren Beweise
Tony Cartalucci weist durch die Analyse eines Berichtes im Wall Street Journal nach, wie die "Beweise" für den der syrischen Regierung unterstellten Giftgasangriff konstruiert wurden. [Quelle: luftpost-kl.de] JWD  ..weiterlesen


27.08.2013 11:05
Krieg beschlossen - Angriffe gegen Syrien vielleicht noch in dieser Woche
Vor allem Frankreich und Großbritannien drücken aufs Tempo. Die NATO-Staaten stehen nach eigenen Aussagen kurz vor Kriegshandlungen gegen Syrien. Über Militärschläge könnte schon »in den kommenden Tagen«, entschieden werden, sagte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius am Montag. Auch der britische Premier David Cameron drängt auf einen frühen Angriffsbeginn, da »keine Zeit mehr zu verlieren« sei. Vor allem die Regierungen Großbritanniens und Frankreichs scheinen entschlossen, das Ergebnis der UN-Untersuchung gar nicht erst abzuwarten. [Quelle: jungewelt.de]  JWD  ..weiterlesen


27.06.2013 21:35
Die Lügengeschichte über den angeblichen Chemiewaffen-Einsatz Syriens
Mit der Lüge, es lägen eindeutige Beweise für Giftgas-Angriffe der syrischen Streitkräfte vor, wolle Obama nur die ab sofort offen betriebenen Waffenlieferungen an die in Bedrängnis geratenen "Rebellen" rechtfertigen, sagt der US-Autor Stephen Lendman. [Quelle: luftpost-kl.de]  JWD  ..weiterlesen


06.05.2013 00:00
Die USA verbreiten an "Curveball" erinnernde Lügen über angeblich von Syrien eingesetzte Massenvernichtungswaffen
Weil die von der NATO unterstützte Terroristenfront in Syrien bröckelt, versuchen die USA mit den bekannten Lügen über Massenvernichtungswaffen eine Militärintervention zu rechtfertigen. - Der in Bangkok lebende US-amerikanische geopolitische Analyst Tony Cartalucci weist auf Parallelen zwischen den 2003 gegen den Irak und jetzt gegen Syrien erhobenen Giftgas-Vorwürfen hin. [Quelle: luftpost-kl.de]  JWD  ..weiterlesen