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06.08.2018 13:00
„Deep State“ - US-Machtkampf?:
Trump gegen den „Tiefen Staat“
US-Präsident Donald Trump befindet sich aktuell wohl in einem Machtkampf mit den
alten Eliten der USA. Darauf weisen frühere Regierungs- und
Geheimdienstmitarbeiter sowie Sozialwissenschaftler hin. „Diese Gruppe wird
‚Tiefer Staat‘ genannt und rekrutiert sich aus dem militärisch-industriellen
Komplex“, sagt ehemaliger kanadischer Diplomat. [Quelle:
Sputniknews] JWD
Von Alexander Boos |
Quelle: Sputniknews | 05.
August 2018
Screenshot | Quelle:
Youtube | veröffentlicht 19.05.2018
„Amerikas militärisch-industrieller Komplex wird Trumps Präsidentschaft nutzen –
oder sie beenden“, titelte bereits kurz nach Trumps Amtsantritt die „Canberra
Times“. Schon der erste Satz danach hatte es in sich. „Ein hemmungslos
agierender ‚Tiefer Staat‘ unter einem gefälligen US-Präsidenten ist der Stoff,
aus dem Alpträume sind.“ Die australische Zeitung machte damit auf ein Problem
aufmerksam, das auch kritische Wissenschaftler und ehemalige
Geheimdienst-Mitarbeiter, sogenannte „Whistle Blower“, weltweit benennen: Die
Rolle des „Tiefen Staates“ (englisch: „Deep State“) und dessen Einfluss auf
US-Präsidentschaft und Washingtoner Regierungspolitik.
Auch lesen:
US-Präsidenten als "Deep State"-Marionetten - Ex-CIA-Mann enthüllt
Zu den Whistle Blowern und Insidern gehören renommierte Personen. Darunter der
ex-NSA-Direktor
William Binney, der Ex-Marine und ehemalige CIA-Agent Robert David Steele
oder auch Ex-CIA-Analytiker
Ray McGovern. Sie alle sagen übereinstimmend: Es handelt sich um eine Gruppe
von einflussreichen Leuten, die unterhalb der sichtbaren politischen,
militärischen und bürokratischen USA agieren, sich aber teilweise aus diesen
Organisationen rekrutieren. Diese Gruppe wird oft als „Tiefer Staat“ bezeichnet.
In Geheimdiensten aktiv
Zu Zeiten des Kalten Krieges hatten die USA im Verbund mit der Nato selbst
Strukturen geschaffen, die im Falle einer „kommunistischen Invasion“ im
Untergrund weiterarbeiten sollten. Nun habe sich dieser tiefe Staat wohl
verselbständigt und ist zum hintergründigen, inoffiziellen politischen System
geworden.
Laut Insidern sind die Mitglieder des Tiefstaates auch gut vernetzt im
Geheimdienst-Wesen. So berichtet der britische „Guardian“
von einem „Konflikt zwischen Trump und dem US-Geheimdienst CIA“. Es mache den
Anschein, als ob Trump sich dem Einfluss des tiefen Staates widersetzen wolle.
„Deep State“: Was ist der „Tiefe Staat“?
„Ich glaube, es gab in Amerika schon immer einen tiefen Staat“, sagte Peter Dale
Scott, ehemaliger kanadischer Diplomat und emeritierter Professor der University
of Berkeley (Kalifornien), 2014 in einer
US-Radio-Sendung. „Wir befinden uns in
einer Phase der, sagen wir, übermäßigen Repression. Die niemandem dient, nicht
einmal den Interessen der herrschenden Klasse. Es ist nicht das erste Mal in der
amerikanischen Geschichte.“ Der Kanadier hat den tiefen Staat in seinem Buch „The
American Deep State: „Wall Street, Big Oil und der Angriff auf die
US-Demokratie“ (2014) detailliert untersucht.
Auch lesen:
Der „Tiefe Staat“ in Aktion - Zur Kontinuität des Staatsterrors nach 9/11
Er wird in all seinen Aspekten ebenso in dem Buch „Fassadendemokratie und tiefer
Staat“ (2017) beschrieben, das der Politikwissenschaftler
Ullrich Mies gemeinsam
mit Jens Wernicke herausgegeben hat. In dem Werk äußert sich der frühere
republikanische US-Kongress-Mitarbeiter Mike Lofgren über „Kernelemente des
Tiefen Staates der USA“. Lofgren wird vom US-amerikanischen Blog „Philebersole“
als guter Analytiker dargestellt, der in den USA die „Vernetzung vom
militärisch-industriellen Komplex mit der Finanz-Oligarchie und dem
Polizei-Staat beschreibt.“ Diese Machtgruppe unterliege keiner rechtlichen oder
demokratischen Kontrolle.
„Militärisch-industrieller-Fast-Alles-Komplex“
„Heute könnte es genauso gut heißen: Der
militärisch-industrielle-Fast-Alles-Komplex“, erklärt US-Politik-Professorin
Joan Roelofs in ihrer aktuellen Analyse „Die Politische Ökonomie der
Waffen-Industrie“ von Juli. „Die meisten Abteilungen und Ebenen der Regierung,
von Unternehmen und auch viele Wohltätigkeitsorganisationen, soziale Dienste
sowie Umwelt- und Kulturorganisationen sind tief in das Militär eingebettet.“
Auch lesen:
Für US-Eliten ist die Welt in „amerikanisch“ und „falsch“ geteilt“ – Schoigu
Der schon erwähnte Lofgren erklärte 2016 in einem
Interview: „Die
Schlüsselinstitutionen des Deep State liegen im militärisch-industriellen
Komplex: Das Pentagon und all seine Vertragspartner, auch das
Heimatschutzministerium, das US-Finanzministerium, das Justizministerium,
bestimmte Gerichte, wie der südliche Bezirk von Manhattan und der östliche
Bezirk von Virginia; die FISA Gerichte.“
Insider: „Mehrheit im US-Kongress weiß nicht, was vor sich geht“
Der Tiefe Staat hat laut ihm zudem einen „sogenannten ‚Rumpfkongress‘, der aus
bestimmten Leuten in den Führungs-, Verteidigungs- und Geheimdienstausschüssen
besteht. Die wissen, was vor sich geht. Der Rest des US-Kongress weiß es nicht
wirklich oder kümmert sich nicht darum.“ Sie seien zu sehr damit beschäftigt,
wiedergewählt zu werden. Der Soziologe und Journalist
Wolf Wetzel betont, in der
„Organisationssoziologie spricht man in diesem Zusammenhang von ‚brauchbarer
Illegalität‘.“
Auch lesen:
US-Kongress stimmt Publikation des geheimen Memos über „Russland-Ermittlungen“
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„Wir sprechen über die Entstehung eines tiefen Staates unter der Führung von
Barack Obama, und das sollten wir verhindern“, sagte Steve King,
republikanischer Abgeordneter im US-Repräsentantenhaus, laut der „New York
Times“ im Frühjahr 2017. Die Tageszeitung steht dem US-Establishment nahe.
„Mister Trump“, so King weiter, „muss die Linken innerhalb der Regierung, die
noch aus der Obama-Regierung sind, säubern, weil sie wohl seine Regierung und
seine Erfolgschancen untergraben“.
Warum ist Trump im Visier des „Deep State“?
„Das alte US-Establishment hat Trump von Anfang an abgelehnt“, stellte der
Politologe Erhard Crome bereits in einem früheren Studio-Interview mit Sputnik
fest. Die Demokratin Hillary Clinton sei von Anfang an die Kandidatin des
Apparats gewesen.
Auch lesen:
„Trump hat in der Welt zwei Gegner: China und Deutschland“ – Dahin steuert
US-Politik
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Er erklärt in seinem Buch „Trump
und die Deutschen“, das Team um Trump seien „Leute, die in ihrer
früheren Tätigkeit in Wirtschaft und Militär es gewohnt waren,
selbständig zu agieren und zu planen und dies auch umzusetzen. Und
die reich genug sind, sich nicht korrumpieren lassen zu müssen, um
selber reich zu werden.“ Damit stünde die jetzige US-Regierung
„weitgehend außerhalb des Gefüges von Abhängigkeiten der üblichen
Politiker von den Netzwerken jener Milliardäre, die bisher die
globalistische Politik gelenkt und geschmiert haben“, so der
Berliner Politikwissenschaftler. Jetzt habe „ein Flügel der
herrschenden Klasse selbst und direkt die Macht übernommen, um den
Kurs des Landes zu verändern“. |
Offen kritisierte der Republikaner Trump schon zu Wahlkampfzeiten seinen
Vorgänger Barack Obama und Ex-Außenministerin Clinton. „In der Sache war es auch
eine Kritik an der Außenpolitik der Bush-Familie und der Neo-Konservativen“, so
Crome. „Diese Politik stürzte die gesamte Region des Nahen Ostens ins Chaos und
gab dem sogenannten Islamischen Staat überhaupt erst Raum zur Entfaltung.“
„Trump will Dolch ins US-Establishment rammen“
Mike Flynn, Militär und früherer Berater von US-Präsident Trump, sagte im Juli
2016: „Trump hat verstanden, dass er einen Dolch ins Herz des Establishments
rammen muss und sich Millionen Amerikaner von der Clique in Washington nicht
repräsentiert fühlen.“
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Gezielte CIA-Morde: Barschel, Palme, Colby – „Im Spinnennetz der Geheimdienste“
Dazu ergänzte Crome in seinem bereits erwähnten Buch: „Trump sagte: ‚Die
Clintons haben Jahrzehnte damit zugebracht, als Insider in die eigene Tasche zu
wirtschaften (…), statt sich um das amerikanische Volk zu kümmern.‘ Zudem ist
auffällig, dass die deutsche Politik und die hiesigen Medien in dieser
Auseinandersetzung stets auf der Seite von Clinton und gegen Trump zu finden
waren.“ Der neue US-Präsident wolle die Interventions-Kriege und die
„militärisch-globalistische Agenda“ der alten US-Eliten nicht mittragen, betonte
der Ost-Berliner Politologe gegenüber Sputnik. Daher sei Trump nun im Visier des
Establishments.
„Tiefe Ereignisse“
Wie arbeitet nun der tiefe Staat? Der Professor und Diplomat Scott spricht von
„tiefen Ereignissen“, von historisch und politisch entscheidenden Momenten, in
denen der Deep State wirke.
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Offenlegung
„Sicherlich war die Ermordung von John Kennedy eines dieser tiefen Ereignisse“,
sagte Peter Dale Scott im US-Radio. „Ein Aspekt des tiefen Staates, den wir noch
nicht erwähnt haben, ist das, was ich die privaten Geheimdienste nenne. Man
sagt, dass jetzt etwa 70 Prozent des US-Geheimdienstbudgets ausgelagert sind und
an Unternehmen wie Booz Allen Hamilton gehen. Viele Leute haben noch nie von
diesen Firmen gehört. Aber sie sind jetzt Teil der Regierungsstruktur unseres
Landes.“
Außerdem nutze der tiefe Staat „schwarze Kassen“ und verdeckte Operationen im
militärisch-geheimdienstlichen Bereich für seine Ziele. „Der US-Kongress sollte
eine Resolution verabschieden“, zitiert der bereits erwähnte Blog „Philebersole
“ eine Idee von Lofgren, „nach der das Budget für militärische Operationen nach
einer Deadline (also nach einer gewissen Zeit – Anm. d. Red.) auslaufen müsste“.
So hätte das US-Parlament wieder mehr Kontrolle und Autorisierungsgewalt über
verdeckte Operationen. Denn oft bediene sich der tiefe Staat dieser zur
Durchsetzung seiner Interessen.
Arbeiten CIA und FBI für den „Deep State“?
Denn den Gründern der CIA „war es gelungen, diesen Dienst unter der Hand zu
einer gigantischen Zentrale umzuwandeln, die eigenmächtig weltweit Special
Operations ausführte“, vermerkten die „NachDenkSeiten“ im Juni. „Wobei Special
Operations nur ein Synonym ist für alle möglichen verdeckten Operationen bis hin
zu großen militärischen Einsätzen während ‚Friedenszeiten‘.“
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Die Mainstream-Medien unterschlugen in Zusammenhang „mit der Entlassung des
FBI-Chefs James Comey am 9. Mai 2017 durch Präsident Trump“ wichtige
Informationen, bemerkt Crome in seinem Buch „Trump und die Deutschen“: „Es
sollte doch eigentlich verwundern, dass das FBI unter seiner Leitung während des
Wahlkampfs 2016 beide Präsidentschaftskandidaten (Trump und Clinton – Anm. d.
Red.) überwacht hat.“ Der US-Geheimdienst habe der Regierung zu dienen und nicht
umgekehrt. „Zudem ist Trump im Weißen Haus offenbar von Spitzeln umgeben, die
jeden seiner Schritte überwachen.“
„Verschwörungstheorie!“: Kritik am „Konzept“
Sowohl in den USA als auch in Deutschland gibt es viele Stimmen, die behaupten,
es gebe überhaupt keinen „Deep State“. Häufig wird von Wissenschaftlern oder
Journalisten eingeräumt, dass es zwar tiefenstaatliche Strukturen in anderen
Ländern gebe – aber eben nicht in den USA oder in Europa. Oftmals wird die
Türkei als Beispiel genannt, wo es nachgewiesenermaßen einen tiefen Staat gab.
Der Begriff entstammt dem Türkischen („derin devlet“).
Auch lesen:
Türkei-Putsch nicht ohne USA
„US-amerikanische Institutionen ähneln keinen Strukturen von Ländern wie
Pakistan oder der Türkei“, schreibt die „New York Times“. Auch einzelne
Situationen, unter denen Präsident Trump leide, seien keine Verschwörung. Der
Beitrag heißt: „Das passiert, wenn du einen ‚Deep State‘ bekämpfst, der gar
nicht existiert.“ Das Konzept „eines ‚Tiefen Staates‘ als schattenhaftes
Netzwerk von Agenturen“ sei real nicht existent, behauptet ein weiterer „New
York Times“-Artikel.
„Es geht um den ‚deep state‘, es geht um eine verborgene Kooperation von
Bürokraten, Geheimdiensten und Militär“, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ erst
nüchtern – um dann Kritik zu äußern und das Ganze als Farce abzutun. „Rechte
US-Talkradio-Moderatoren wie Rush Limbaugh oder Mark Levin klagen seit Tagen,
dass Angehörige des ‚deep state‘ hinter all den Enthüllungen über das Innenleben
der Trump-Regierung stehen.“ Der Zauber der „Deep State“-Theorie sei leicht zu
erkennen: „Mit ihr lässt sich alles erklären. Dass so häufig über den Begriff
geredet wird, liegt an den gefährlichen Implikationen, die damit verbunden
sind.“
„Sei vorsichtig mit der Idee des Tiefen Staats…“
Auch lesen:
Putin und die neue Weltordnung: Jetzt ist der Zusammenhang klar
„Sei vorsichtig mit der Idee des Tiefen Staates“, zitiert das Establishment-nahe
Polit-Magazin „The Atlantic“ in seinem Artikel „Es gibt keinen amerikanischen Deep State“ einen türkischen Politik-Experten, der in Washington lehrt: „Weil so
leicht alles außer Kontrolle geraten kann. So dass der Begriff zu einem Monster
wächst, das jedem hilft, der die Freiheit einschränken und Dissidenten
einschüchtern will. Weil es so ein nebulöses Konzept ist. Sie müssen nicht
beweisen, dass er existiert. Sobald (der Begriff) draußen ist und die
Öffentlichkeit es zu glauben beginnt, kann jeder daran festhalten.“ So sei es
auch in der Türkei gewesen.
Timur Kuran, Professor für Politikwissenschaften an der Duke-Universität in
North Carolina (USA),
twitterte 2017: „Das Team Erdogan nutzte die ‚Deep
State‘-Erzählung, um politische Institutionen zu zerstören und die Bürokratie
umzustrukturieren. Jetzt passiert das gleiche in den USA.“
Wiederholt sich die Geschichte?
Was bei den kritischen Analysen häufig übersehen wird, ist die historische
Dimension. Putsch-Versuche und Mordanschläge gegen US-Präsidenten durch den
tiefen Staat gab es schon häufiger. Auch schon vor der Ermordung John F.
Kennedys.
Denn es gab 1934 bereits einen Putschversuch gegen den damaligen US-Präsidenten
Franklin D. Roosevelt, angezettelt von der Wallstreet. Er scheiterte nur, weil
der dafür als Diktator auserkorene Ex-General Smedley Butler kurz zuvor ausstieg
und die Pläne öffentlich machte. „Butler zufolge hatten Roosevelt-feindliche
Oligarchen, darunter J. P. Morgans Sohn Jack und der reiche
Du-Pont-Wirtschaftsclan, versucht, (…) Butler als Anführer eines Aufstands
verzweifelter Veteranen anzuheuern, um Roosevelt aus dem Amt zu jagen“,
berichten Regisseur Oliver Stone und Historiker Peter Kuznick in ihrem 2015
veröffentlichten Buch „Amerikas ungeschriebene Geschichte“.
Auch lesen:
Eine Militärjunta im Weißen Haus: Verschwörungstheorie oder Realität?
Auch zahlreiche Blogs weisen auf die aktuellen Aktivitäten des tiefen Staates
hin. „Der ‚Deep State‘ befindet sich im Krieg gegen Trump“, schrieb der
„Schlüsselkindblog“ im Februar 2018. „Der Sumpf hat geopolitische Ausmaße
angenommen, und die Welt würde sich schlagartig ändern, wenn US-Präsident Trump
ihn trockenlegen würde.“ Auch viele andere Blogger machen auf diesen Konflikt
aufmerksam. „Seit 1945 haben wir eine Verbrecher-Bande in den USA sitzen, die
von dort aus über die Nato die ganze Welt dominiert und terrorisiert: Und dann
kam Donald Trump ins Spiel“, sagt Veikko Stölzer, Blogger aus Dresden. Der neue
US-Präsident habe es sich zur Aufgabe gesetzt, diese „kriminelle Gruppe nun
trockenzulegen“.
Link zum Originaltext bei ' Sputniknews ' ..hier
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