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05.04.2018 00:30
Israels Botschafter ausweisen!
Das Karfreitagsmassaker in Gaza muss Konsequenzen haben.
17 Tote, 1.500 Verletzte - davon 773 durch Schussverletzungen! Das ist die
Bilanz des Massakers der Israelischen Armee (IDF) an unbewaffneten Demonstranten
am Karfreitag. Wird die Bundesregierung jetzt israelische Diplomaten ausweisen?
Gibt es Sanktionen der EU gegen Israel? [Quelle:
rubikon.news] JWD
Von Florian Ernst Kirner | RubIKon |
04. April 2018
Quelle: rubikon.news (verlinkt) |
Foto: Creative Photo Corner/Shutterstock.com
Was ist das eigentlich? Da gibt es einen Anschlag auf einen
Doppelagenten und dessen Tochter in London. Das Thema beschäftigt die
europäische Presse über Wochen hinweg. Es kommt auch ohne belastbare Beweise für
die Täterschaft Russlands zu einer diplomatischen Krise quer durch Europa.
Sanktionen werden erörtert. Die Journaille ist in heller Aufregung. Steffen
Seibert zeigt sich entsetzt, Heiko Maas ist moralisch empört. Vier russische
Diplomaten werden ausgewiesen. Ein Boykott der Fussball-Weltmeisterschaft in
Russland wird gefordert und erörtert.
Dann schießt die israelische Armee eine unbewaffnete Demonstration zusammen. 100
Scharfschützen warten hinter einem Erdwall, in sicherer Deckung postiert, bis
sich eine Menge von mehreren Zehntausend Palästinensern dem Zaun, der Mauer,
jener Grenze nähert, die Israel um Gaza gezogen hat. Auf Kommando wird scharf
geschossen. Menschen brechen blutend zusammen. Einzelne werden hunderte Meter
vom Zaun entfernt ohne ersichtlichen Grund zur Zielscheibe scharfer Munition.
Unter den Toten sind Kinder. Die meisten Toten sind Jugendliche. Israelische
Drohnen werfen gleichzeitig Kampfgas - verharmlosend: „Tränengas“ - über der
Menge
ab.
Als die Menge flieht, und nachdem Hunderte von Kugeln getroffen wurden, rücken
israelische Soldaten vor und behindern jetzt auf unglaubliche Weise die Arbeit
der Sanitäter. Sie bedrohen diese mit der Waffe, reißen Verletzte von den
Tragen, schlagen auf Menschen mit Schussverletzungen ein.17 Tote durch Gewehrkugeln.
773 Schussverletzungen!
Was für ein Geballer!
Was für ein Gemetzel!
Ein Hinterhalt.
Ein geplantes Massaker. Ein Massaker und die Medien
Die Reaktion darauf ist gemessen an dem „Fall Skripal“ gleich Null. Statt
wochenlanger Debatten: Einzelmeldungen. Oder gleich das große Schweigen.
Diplomatische Reaktionen: Fehlanzeige. Heiko Maas, der kurz zuvor Israel besucht
hat und sich sonst so gesprächig zeigt in seinem neuen Amt: schweigt.
Die 15 Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates appellieren derweil„an beide Seiten“,
und zwar: „sich zurückzuhalten“. Frage: wie soll sich jemand dabei zurückhalten,
wenn er unbewaffnet aus einigen Hundert Metern erschossen wird?
Wenn in den Medien der NATO-Staaten berichtet wird, dann zumeist mit einer
Sprache, die das Geschehene völlig falsch darstellt, verharmlost oder so tut,
als wisse man ohnehin nicht so genau, was eigentlich vorgefallen sei.
Unnachahmlich: die
Tagesschau!
„Für die Palästinenser war es ein ‚Massaker‘, für Israel der Versuch einer
Unruhestiftung. Bei der Aufarbeitung der Gaza-Ausschreitungen mit mehreren Toten
wurde es im UN-Sicherheitsrat emotional.“
Aha. Emotional wurde es da. Das übliche Hickhack eben. Der eine sagt so, der
andere so. Wer weiß schon, was genau vorgefallen ist… Die Tagesschau jedenfalls,
sie ist ja nur eine kleine, dumme, deutsche Nachrichtensendung, sie weiß es eher
nicht so wirklich, wie es scheint. Ist wohl auch nicht ihre Aufgabe.
Die erste Meldung des Flaggschiffs des telemedialen deutschen Nachrichtenswesens
ließ
verlauten:
„Bei einem Protestmarsch Tausender Palästinenser an der Grenze des Gazastreifens
zu Israel sind mehrere Menschen getötet worden. Aufgerufen zu dem Marsch hatte
die radikalislamische Hamas.“
Natürlich. Diese Hamas wieder! Das ist zwar falsch. Aufgerufen hatte ein Bündnis
nahezu aller palästinensischer Organisationen. Aber egal, die Hamas also. Kein
Wunder, dass dann „Menschen getötet worden“ sind. Wer ist getötet worden? Von
wem? Im Text das übliche Spiel. Die Palästinenser sagen so. Die Israelis sagen
anders. Die Tagesschau enthält sich da bis auf weiteres einer eigenen Meinung.
Immerhin: die „Zeit“ schiebt einen guten, aufklärerischen Artikel
nach.
In der FAZ derweil:
Hamas, Hamas, Hamas.
Von einer „Eskalation der Gewalt“ ist auch in den Hauptmedien der USA die Rede,
wo der unschöne Vorgang aber vor allem nicht berichtet wird. Oder es gibt
gelangweilte Berichte von „gewaltsamen Zusammenstößen“. Das Übliche. Der Nahe
Osten halt.
Das ist aber kein gewaltsamer "Zusammenstoß" gewesen und es haben nicht beide
Seiten eskaliert, wenn 100 Scharfschützen auf der Lauer liegen, um dann ohne
Vorwarnung das Feuer auf eine Menge von Zehntausenden zu eröffnen.
So etwas nennt man: ein Massaker!
Soweto & Gaza
Wir reden hier über Chicago 1886, über Moskau 1905, über Amritsar 1919, Wien
1927, Berlin 1929, Sharpville 1960, Derry 1972, Soweto 1976. Wir reden über Port
Said, 2012. Über Odessa, 2014.
Wir reden in Gaza, am Karfreitag 2018, über eine geplante, vorbereitete,
jederzeit von der Führung kontrollierte Aktion mit der eindeutigen Absicht,
Menschen zu töten. Viele Menschen.
Dass es so gewesen ist, geht nicht nur aus dem Ablauf des Massakers hervor und
aus Fotos, die zeigen, wie die Scharfschützen der IDF in Stellung gebracht
wurden. Videos zeigen, wie das dann ablief: Menschen wurden aus weiter
Entfernung einfach
abgeknallt.
Es gibt auch eine Serie von Tweets der israelischen Armee, die zwar recht
schnell gelöscht wurden, aber etwa vom Real News Network in den USA rechtzeitig
gesichert und archiviert werden konnten.
Ein Tweet
lautet:
„Gestern sahen wir 30.000 Leute. Wir kamen vorbereitet und mit präzisen
Verstärkungen. Nichts wurde unkontrolliert ausgeführt. Alles war akkurat und
maßvoll. Wir wissen, wo jede einzelne Kugel landete.“
Ein Video zeigt, wie israelische Soldaten gegen Sanitäter losgehen, die
Verwundeten versorgen und in Sicherheit bringen wollen. Dieses Video ging in den
sozialen Netzwerken viral. Auf Facebook wurde es derweil gesperrt. Begründung:
das Video zeige „explizite Gewalt“.
Das ist richtig. Genau deswegen ist dieses Video so wichtig. Es zeigt die ganze
Menschenverachtung des israelischen Militärs. Es zeigt den Hass der Soldaten,
ihre Verachtung für palästinensisches Leben. Und es zeigt eklatante Verstöße
gegen eine Grundregel, die selbst im Kriegsrecht Bestand hat: die Sicherheit und
die Arbeit der Sanitäter zu achten, die Möglichkeit, Verwundete vom Feld zu
bringen, auch als „Sieger“ zu respektieren.
Rechtfertigungen & Mörder
Natürlich gibt es die üblichen Verteidigungsmanöver. Danach war die Menge der
Palästinenser angeblich doch irgendwie bewaffnet. Das ist falsch. Diese Menge
war unbewaffnet. Der Aufruf des Bündnisses war sehr klar in dieser Hinsicht.
Es gibt auch keinen einzigen toten israelischen Soldaten. Es gab noch nicht
einmal einen verwundeten Israeli an diesem Tag. Aber 17, ich lese soeben: 18
tote und 1.500 verletzte Palästinenser!
Aber an anderen Tagen! Was widerfährt da nicht alles dem Staate Israel! Man
verweist auf die Raketenangriffe der Hamas, auf Attentate. Nun: was anderntags
anderswo geschieht oder geschehen ist, ist sicherlich zu diskutieren. Diese
Frage ist aber absolut untauglich als Rechtfertigung dafür, eine friedlich
demonstrierende Menge aus sicherer Entfernung zusammenzuschießen.
Der ANC übrigens hat in Südafrika - speziell unter der Führung eines jungen
Mannes namens Nelson Mandela - die Apartheid viele Jahre lang auch mit Gewalt
bekämpft. Der ANC hat Anschläge durchgeführt. Rechtfertigt das die Massaker von
Sharpville 1960 oder Soweto 1976?
Natürlich wird auch irgendwie mit der Gefahr des Antisemitismus argumentiert,
wenn man das Karfreitagsverbrechen der IDF zum Thema macht, wenn man laut
aufschreit, wenn man wütend auf dieses Verbrechen deutet, Konsequenzen
einfordert.
Ja, der Antisemitismus. Er ist eine Gefahr. In Europa war der Antisemitismus
immer eine Gefahr, durchgehend, in den letzten 1000 Jahren. Diese Gefahr muss
jederzeit bekämpft werden. Juden in Europa brauchen aktive Solidarität gegen
Antisemitismus.
Aber es geht hier nicht um Antisemitismus in Europa.
Es geht um ein Massaker der israelischen Armee in Gaza.
Ich habe nebenbei bemerkt keine Schwierigkeiten, jeden Juden gegen
Antisemitismus zu verteidigen und gleichzeitig die Aktionen des israelischen
Militärs als die Verbrechen zu bezeichnen, die sie sind. Das eine hat mit dem
anderen nichts zu tun.
Ich verteidige auch jeden Schwarzen gegen Rassismus. Aber wenn ein afrikanischer
Machthaber ein Massaker oder ein schwarzer US-Präsident einen Angriffskrieg
ausführen lässt, ist er ein Verbrecher. Nicht, weil er schwarz ist. Sondern weil
er für Verbrechen verantwortlich ist. Da nenne ich Barack Obama nicht anders,
als ich auch Georg Bush oder Tony Blair nenne: Kriegsverbrecher!
|
Und wer organisiert in eine
unbewaffnete Menge schießen lässt, ist ein Mörder.
Benjamin Netanjahu ist ein Verbrecher und ein Mörder. |
Differenzierung? My ass!
Selbstredend stimmt an dieser Stelle wieder der Chor der ewigen Verharmloser
seine Fürbittengesänge an. Man möge doch differenzieren („Herr, wir bitten Dich,
erhören uns!“) und Pauschalurteile vermeiden. Man dürfe es sich auch nicht gar
so einfach machen („Herr, wir bitten Dich, erhören uns!“), die Lage sei wohl
doch sehr kompliziert. Und schließlich die Hamas, und schließlich die Hamas, und
schließlich: die Hamas („Herr, wir bitten Dich, erhören uns!“).
Ein besonders perfides Beispiel für solcherlei Chorwerke aus der Feder der
Konsensarrangeure, die die Todesschreie der 17 und die Schmerzensschreie der
1.500 so gerne hinter einem Soundteppich aus gemurmeltem Zweifel und
geheuchelter Anteilnahme verschwinden lassen wollen, bietet
dieser Artikel in
dem Blogmagazin „Times of Israel“.
Ein ehemaliger israelischer Grenzsoldat erzählt uns von den Beschwernissen des
Alltags, von den täglichen Schwierigkeiten der Grenzsicherung. Es ist ja auch
wirklich schwierig, wenn man ständig vor der Frage steht, wie der von den
Vorgesetzten dezidiert ausgesprochene Schießbefehl an der Grenze denn nun genau
zu verstehen sei, und wann man denn nun einen Menschen erschießen solle oder
müsse, der sich dem Zaun nähert, und wann eher doch noch nicht…
Natürlich, der Karfreitag. Es ist kompliziert… Nämlich beschreibt uns der Autor,
was passiert ist. Obwohl er Massen von Augenzeugenberichten gelesen hat, wie er
sagt, zitiert er eine einzige Aussage und die noch ohne Quellenangabe. Es ist
zufällig: die Darstellung der IDF.
Danach habe sich eine mit Molotowcocktails, Gewehren und „primitive Weapons“ (vulgo:
mit Steinen) bewaffnete, zum Teil aber auch unbewaffnete Menge, dem Zaun
genähert. Die Menge habe dann den Zaun angegriffen, habe Molotowcockails
geworfen, Sprengsätze in Position gebracht und Anstalten gemacht, den Zaun zu
sabotieren und zu überqueren.
So also die IDF. So unser Autor, der ehemalige Grenzsoldat. Keine Nachfrage,
kein Wort über die offenkundigen Probleme dieser Darstellung in Bezug auf das
vorhandene Foto- und Bildmaterial.
Was, gesteht uns stattdessen der Autor seine Ratlosigkeit, was solle man da
bitteschön tun? Wenn die massenhaft auf einen zukommen, bewaffnet, angreifend,
zu allem entschlossen? Das sei doch nun wahrlich eine verteufelt schwierige
Lage.
Sicherlich. Es könnte auch Exzesse auf israelischer Seite gegeben haben. Eine
Untersuchungskomission wäre eventuell angebracht.
Jedoch: „When it comes to Gaza: hold your fire!“ Das ist tatsächlich die
Überschrift eines Artikels, der angesichts des eröffneten Feuers auf eine
unbewaffnete Menge zur Mäßigung aufruft: „Wenn es um Gaza geht: nicht schießen!“
Schluss mit der Heuchelei!
Nun also, einmal mehr: so ist es nicht gewesen. Die Scharfschützen haben das
Feuer eröffnet, lange bevor jemand den Zaun erreicht hatte. Sie wurden nicht
angegriffen. Die Menge war nicht bewaffnet. Davon abgesehen ist dieses gesamte
Grenzregime samt Schießbefehl rund um Gaza ein einziger Skandal.
Wir sollten diese Vorgänge und diese Zustände entsprechend behandeln. Wir
sollten sie skandalisieren. Die Zeit der argumentativen Spiegelfechtereien muss
jetzt vorbei sein. Hier gibt es nichts zu differenzieren oder in den Kontext zu
setzen. Eine hochgerüstete Armee hat ein Massaker an einer friedlichen
Demonstration veranstaltet. Wer dazu schweigt oder das irgendwie zu verharmlosen
oder rechtzufertigen versucht, gibt Verbrechern Deckung. Er macht sich zum
Helfershelfer von Mördern.
Es ist schön zu sehen, wer das nicht tut.
Bernie Sanders etwa. Der hat sich
klipp und klar zu diesem Massaker geäußert und die Regierung Netanjahu frontal
attackiert. Ebenso Jeremy Corbyn in Großbritannien, der für seine
jahrzehntelange Solidarität mit den Palästinensern seit Wochen im Kreuzfeuer der
Mainstreampresse steht. Ebenso haben sich zahlreiche antizionistische jüdische
Stimmen weltweit sofort und deutlich zu Wort gemeldet.
Aber sonst? In Deutschland? Politiker der LINKEN haben sich geäußert und die
israelische Regierung attackiert. Davon abgesehen und im Wesentlichen: das große
Schweigen im Wald. Das Karfreitagsmassaker ist gar kein Thema.
Das ist widerlich. Es ist eine Schande. Das geht so nicht.
Man kann zu Derry 1972 oder zu Soweto 1976 nicht einfach schweigen.
Man muss deshalb fordern: weist den Botschafter Israels aus! Schluss mit jeder
militärischen Zusammenarbeit mit Israel! Wirtschaftssanktionen auf EU-Ebene!
Solidarität mit den Palästinensern!
Natürlich: nichts dergleichen wird passieren, von Staats wegen. Die
Bundesregierung wird Israel weiter militärisches Gerät zum Freundschaftspreis
überlassen. Die Medien werden das Karfreitagsmassaker umstandslos dem großen
Vergessen anheimstellen.
Und dieses ständige Ausweisen von Diplomaten ist ohnehin ein Unsinn und zeigt
nur den ganzen Niedergang dieser Profession. Nur: wenn "der Fall Skripal" zur
Ausweisung von vier russischen Diplomaten geführt hat, müsste man für "den Fall
Karfreitagsmassaker" das komplette israelische Botschaftspersonal vor die Tür
setzen.
Denn erneut: so geht das nicht. Wir müssen unsere eigenen Themen setzen und
durchsetzen. Und das Karfreitagsmassaker ist so ein Thema, das wir nicht
aufgeben und mitbeschweigen dürfen, nur weil Medienmainstream und Parteipolitik
uns das so vorgeben.
Deshalb muss sich nach diesem Karfreitagsmassaker etwas entscheidendes geändert
haben. Für uns nämlich. Für Friedensbewegte. Für Menschen, denen internationale
Solidarität etwas gilt. Wir haben uns lange genug in die Defensive drängen
lassen, wenn es um eine klare Haltung zum Palästinakonflikt geht.
Das muss jetzt vorbei sein.
Deshalb erneut:
- Weist den Botschafter Israels aus!
- Beendet jede militärische Zusammenarbeit mit
Israel!
- Freiheit für Palästina!
Quelle: rubikon.news(verlinkt) |
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Florian Ernst Kirner,
alias Prinz Chaos II., arbeitet als Kabarettist,
Liedermacher und Blogger. Er ist seit seiner frühen Jugend politisch aktiv, vor
allem in den Bereichen Antifaschismus, Friedensbewegung und internationale
Solidarität. 2013 verfasste er mit Konstantin Wecker den „Aufruf zur Revolte“.
Er lebt in Südthüringen, wo er auf Schloss Weitersroda ein Kultur- und
Gemeinschaftsprojekt entwickelt. |
Link zum Originaltext bei ' rubikon.news ' ..hier
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Tags: Palästinenser,
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