|
30.10.2012 13:35
Medienprodukt Steinbrück steht für alternativlosen Neoliberalismus
Es ist fast trostlos, wenn man sich vor Augen hält wie die SPD gleich eines Tanzbären am Nasenring geführt, von den neoliberalen Machern politisch missbraucht wird. Nicht mehr die Partei bestimmt ihren Kanzlerkandidaten, sondern die Bertelsmann und Springer dominierten Massenmedien, nehmen durch Kampagnenjournalismus massiv Einfluss auf innerparteiliche Angelegenheiten. JWD
In einem Telefoninterview mit ' weltnetz.tv ' spricht Albrecht Müller* diese Problematik an.
..hier
VideoLink zum Transkript des Videos ..hier
Link zum Artikel - Steinbrück ist ein Medienprodukt - bei ' nds.de ' ..hier
*) Albrecht Müller (* 16. Mai 1938 in Heidelberg) ist ein deutscher Volkswirt, Publizist und Politiker (SPD). Er war Planungschef im Bundeskanzleramt unter den Bundeskanzlern Brandt und Schmidt. Weiter war er von 1987 bis 1994 für die SPD Mitglied des Deutschen Bundestages und ist seitdem als Autor und Herausgeber der NachDenkSeiten tätig. [Quelle: Wikipedia ..hier]
Anmerkung: Im letzten Teil des Statements weist Müller auf einen ganz wesendlichen Punkt neoliberaler Eingrenzung politischen Handlungsspielraums hin. Was die Schuldenbremse für den wirtschaftlichen Sektor ist, ist die Ausgrenzung der Linken im gesellschaftspolitischen Bereich.
Durch die Festlegung der SPD, keinesfalls mit der Partei 'Die Linken' eine Koalition einzugehen, findet de facto Demokratie nicht mehr statt. Es bleibt eine politische Einheitssoße, sehr vergleichbar mit den Blockparteien des SED-Staates vergangener Tage. Auch dort waren diese Systemparteien alternativlos, wie niemand besser weiß, als die damals sehr privilegierte Exfunktionärin Frau Merkel. Die Ausgrenzung einer von großen Teilen der Bevölkerung anerkannten Partei ist ungeheuerlich. Wie Müller richtig feststellt, wird dadurch soziale Politik abgewürgt.
O-Ton Müller: "Sie (die Festlegung der SPD) verhindert zunächst eine wichtige Perspektive, nämlich die für eine Koalition links der CDU/CSU. Durch die Absage einer Koalition mit der Linkspartei ist diese Option nicht mehr da. Wenn Sie sich einmal vergegenwärtigen, welch ein Wahnsinn das ist, dass die SPD mit dieser FDP, wie wir sie derzeit sehen, koalieren will und gleichzeitig die Koalition mit der Linkspartei ausschließt.
Also eher mit Herrn Rösler und Herrn Westerwelle, mit diesen inhaltslosen Politikern, die eindeutig von einer Lobby gesteuert sind, mit denen will man koalieren und die andere Option lässt man aus.
Und deswegen ist die Perspektive für 2013 und für die Zeit danach schlecht für das Volk. Wenn wir eine Demokratie sein wollen, dann müsste es politische Alternativen geben. Eine Allparteienkoalition oder eine Pseudokoalition aus CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen ist keine parteipolitische Alternative. Und das ist mit Herrn Steinbrück als Kandidat festgezimmert worden." (Zitat Ende)
Darf darüber spekuliert werden, ob die Festlegung der SPD durch Steinbrück auch geldwert ist? Aber über Geld spricht man bekanntlich nicht.
| << zurück | Home | |